„Wenn ein Mitgliedstaat dieses Protokoll auslöst …“ – Von der Leyen will eigenen Artikel 4 für EU

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will einen von der Nato unabhängigen Alarmmechanismus für Sicherheitskrisen unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Angriffs schaffen.

„Wir brauchen einen Mechanismus analog zum Artikel 4 des Nato-Vertrags“, sagte die deutsche Spitzenpolitikerin in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union. Zudem kündigte von der Leyen ein Konzept für einen Europäischen Sicherheitsrat an.

„Wenn ein Mitgliedstaat dieses Protokoll auslöst, sollten alle Mitgliedstaaten zusammenkommen, um eine europäische Reaktion zu koordinieren. Um eine weitere Eskalation zu verhindern und die Auswirkungen abzumildern.“

Source – WELT De